Bei einer Anhörung im Innenausschuss diskutierten Experten über ein Verbot der aggressiven Symbole. Auch Rocker hörten zu.
Mit am Start waren Leute welche die Szene stark Vertreten und sich für diese auch einsetzen.
Bislang gilt dieses Kennzeichnungsverbot nur für einzelne kriminelle Chapter. Künftig soll es für alle Clubs gelten,
weil vor allem kriminelle Rockergruppierungen einen Deckmantel für vielfältige Formen der schweren und organisierten Kriminalität (…) bieten
wie es im Gesetzentwurf heißt.
Um sich vor der Behandlung im Bundestag eine Meinung zu bilden, hatte der Innenausschuss am Montag zu einer öffentlichen Anhörung geladen.
Im Publikum:
Szene-Größen wie Hells Angels-Sprecher Django, Pressesprecher Micha vom Bandidos MC und Vertreter des Clubs Gremium.
Auf den Experten-Stühlen:
Juristen, Polizeivertreter und Vertreter des Szene-Magazins Biker News, welche das Gesetz für wenig sinnvoll halten.
Wir wissen alle, dass Rocker keine Chorknaben sind und dass es in ihren reihen auch mal zu kriminellen Handlungen kommen kann. Ein Generalverdacht sei allerdings unbegründet, da viele Mitglieder bürgerlichen Berufen nachgingen und niemals straffällig würden. Ein Kennzeichnungsverbot hätte auf die Strukturen kaum Einfluss und fordere die Clubs lediglich zum Entwurf neuer Kennzeichen heraus. Sollte es zu einem Kuttenverbot kommen, müssten logischerweise auch Fußballvereine dafür geradestehen, wenn kriminelle Hooligans ihre Symbole verwendeten.
Hier könnt ihr euch alles weitere dazu reinziehen, da gibt es auch ein Video der Anhörung: Klickst du hier
…. die armen Fußballfans.. grins
Ich habe mir mal das sehr langwierige Vidoe des Ausschusses angetan und was soll man davon halten.
Mal soviel, wenn die Politik glaubt, das Problem mit kriminellen Rockern dadurch zu lösen, in dem man ihnen ihre Abzeichen verbietet, die werden dann mal eine böse Überraschung erleben.
Das was diese Rockergruppen jetzt tun, wird genauso ungemindert weitergehen, so oder so.
Die Politik macht es sich zu einfach, so nach dem Motto, was sie nicht mehr sehen, das wird auch nicht mehr sein.
Das ist das Vogel Strauß Syndrom, würde ich behaupten.
Dümmer geht`s nimmer.
Der einzige Effekt, das ein solches Gesetz hätte, wäre die Diskrimininierung und Ausgrenzung einer Kultur, die man ins kriminelle Licht stellt, der man ihre Identität rauben will, die sich halt mal auch über die Kutte und ihrer Abzeichen deffiniert.
Und das betrifft uns alle, nicht nur die Kriminellen.
Und damit habe ich massiv ein Problem damit.
Und es wird auch nicht nur an unserer Szene halt machen, sonderen auch andere Subkulturen tangieren, bis hin zu allen staatskritischen Vereinen und Vereinigungen.
Das hat mit Demokratie und Grundrechten nix mehr gemein.
Wir wollen keine Zustände wie in der Türkei erleben, wo alles, was unbequem und kritisch ist, gebranntmarkt und verfolgt wird. Wo jeder, der nicht für die Staatsbande ist, automatisch für Vogelfrei erklärt wird.
Noch sind wir nicht so weit, aber ich sage immer, wehret den Anfängen und zwar so deutlich, dass es auch wahrgenommen wird.
Ich sage es noch mal klar und deutlich, das Gesetzesvorhaben verstößt ganz klar gegen die Grundrechte und die Verfassung, auf die diese Politbanden ihren Eid geschworen haben.
Ich nenne das Meineid.
Auf jeden Fall, wenn der Tag eintreffen sollte, dass es an meine Kutte geht, werde ich das nicht akzeptieren und auch keine staatliche oder sonstige Maßnahmen und Sanktionen gegen mich zulassen, auch wenn es Gesetz wäre.
Auch wenn es mit Gewalt sein muss.
Das verspreche ich denen.
Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Plicht.
So steht es in den Präambeln des Grundgesetzes.
Ein Auszug davon, für die, die es vergessen haben:
Das Widerstandsrecht. Art. 20 Absatz 4 GG lautet:
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung
( Grundrechte ) zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Soviel dazu.
Bleibt abzuwarten, was für Schlussfolgerungen aus dieser Anhörung politikseitig gezogen werden.
Und es bleibt zu hoffen, dass diese so genannte demokratische Übung der öffentlichen Anhörung, nicht als Opium für’s Wählervieh abgehalten wurde.
Gruß mit Respekt, Steppenwolf
Denke schon, das es der reinsten Propagandamaschinerie der Politik entspringt um mittels diesen rechtswidrigen Gesetzes-VOR-stößen die tolle Arbeit dem blauäugigen Michel gegen die schwerde bedrohliche Kriminalität als Erfolg und Wahlziel vorzugauckeln, damit der sich das merkeln kann, und nicht die misere übers Jägerlatein bekommt und sich den Pösen zuwendet, weil das die netteren sind….
Fussball, das ist das einzige was noch bleibt, um nicht zu einer früheren braunen Uniformzeit abgestempelt zu werden, Wenn Verbote, dann für alle Vereine mit egal was für Symbole, und wenns der Dackelclub ist……, bei nächsten Innenminister der hier Jäger heisst, gründe ich sofort nen Jägerverein, dann sind auch Schußwaffen erlaubt, wetten???