Bundesverfassungsgericht: ACAB ist keine Beleidigung

Bundesverfassungsgericht: ACAB ist keine Beleidigung

Das BVG hat heute entschieden, dass die Zurschaustellung der Buchstaben ACAB im Allgemeinen keine strafbare Beleidigung von Polizisten darstellt.

Zitat aus dem Urteil:

Die Verfassungshüter verwiesen nun darauf, dass die Äußerung zunächst eine nur „allgemeine Ablehnung der Polizei und ein Abgrenzungsbedürfnis gegenüber der staatlichen Ordnungsmacht zum Ausdruck“ bringe. Insoweit sei sie noch vom Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt. Eine Beleidigung liege erst vor, wenn die Parole „personalisiert“ an eine überschaubare und abgegrenzte Gruppe von Polizisten gerichtet sei.

Geklagt hatten Fußball Fans, die entsprechende Bekundungen via Patch und Transparent öffentlich gezeigt hatten.

Nicht vergssen, wenn man diese Äußerung gegenüber einem abgrenzbaren oder individuellen Personenkreis macht, kann dies immer noch strafbar sein.

Ich persönlich halte von Verallgemeinerung nichts, egal gegen wen sie sich richtet, ACAB, alle Rocker sind kriminell, alle Polen klauen, alle Deutschen essen Sauerkraut und schreien ACHTUNG während sie sich marschierend fortbewegen …

Aber ein jeder wie er möchte.

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COMMENTS

  • Steppenwolf Steppenwolf

    Ja, Mercenari, das sehe ich ebenso. Verallgemeinerungen sind per se Induktionsfehlschlüsse und für mich ein Beispiel von Vereinfachung infolge Denkfaulheit. Bei ehrlicher Selbstkritik, müssen wir uns aber eingestehen, dass unsere täglichen Wahrnehmungen und Schlussfolgerungen jedoch genau mit diesem logischen Defekt besetzt sind. Es gilt also wachsam und sensibel zu sein und es sich mit Urteilen jeglicher Art nicht zu einfach zu machen.

    Gruß mit Respekt, Steppenwolf opa

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  • iceangel iceangel

    Sehe ich ähnlich.
    ACAB ist in seiner Aussage falsch und befeuert nur die „Sippenhaft“ gegen die wir uns auch vehement wehren.
    Ich für mich würde eher die Buchstabenkombination wählen:
    SCAB = Some Cops Are Bastards.

    6+
  • brutus brutus

    Nicht “ All Cops Are Bastards „….aber eine gaaaanze menge schon…. Distort

    4+
  • brutus brutus

    Nicht “ All Cops Are Bastards „….aber eine gaaaanze menge schon…. Distort

    Also besser MCAB ( Most….)

    4+
  • iceangel iceangel

    Zitat Brutus:
    „Also besser MCAB ( Most….)“

    Jow, Brutus, an diese Kombination dachte ich auch zuerst, aber ich wollte die Skala nach oben offen lassen. Overjoy

    4+
  • Sprouchmaaster Sprouchmaaster

    ich bevorzuge „some“ Cool

    2+

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