Kuttenverbot in Aachen

Kuttenverbot in Aachen

Aachen – Stadt, Polizei und Staatsanwaltschaft gehen gemeinsam gegen rivalisierende Rockerbanden vor. Bis zum 10. Februar diesen Jahres gilt das tragen von Kutten und Emblemen in sensiblen Bereichen Aachens – etwa auf dem Weihnachtsmarkt – als verboten.

Zuwiderhandlungen können mit Platzverweisen oder Ingewahrsamnahmen geahndet werden. Begründet wurde die Maßnahme damit, dass sich der Konflikt zwischen den Hells Angels und den (in Aachen verbotenen) Bandidos spürbar verschärft habe und unter anderem mit Schusswaffen ausgetragen worden ist.

Unklar bleibt, ob von der Maßnahme nun alle Motorradclubs und Kutten betr0ffen sind, oder nur die der eigentlich Polizeibekannten Kontrahenten. Die Erfahrungen in anderen Städten haben allerdings gezeigt, dass die Ordnungskräfte eher überreagieren und jegliche Szenekleidung als Provokation ahnden.

Allerdings haben Klagen verschiedener Motorradclubs in der Vergangenheit in anderen Städten gezeigt, dass ein Kuttenverbot als solches relativ schwer aufrecht zu erhaltenen ist und von höheren Instanzen gerne wieder kassiert wird.

Wir bleiben am Ball…

Update:

Messerstechereien, Massenschlägereien, Schießereien – es gibt nicht viel aus dem Arsenal der organisierten Kriminalität, was es bislang zwischen den rivalisierenden Rockerbanden Hells Angels und Bandidos nicht gegeben hat, vorzugsweise auf dem Elsassplatz oder in seiner Umgebung, aber auch in der Innenstadt.

Deshalb hat die Stadt Aachen jetzt eine „Allgemeinverfügung“ erlassen, die sofort in Kraft getreten ist und erst einmal bis zum Aschermittwoch, 10. Februar, in genau definierten Zonen gilt, etwa in der Innenstadt, der Pontstraße, der Elsassstraße, der Jülicher Straße, der Heinrichsallee oder dem Holzgraben, überall dort, wo die verfeindeten Kuttenträger schon ihren Machtanspruch per Schaulaufen formuliert hatten. Aufgenommen ist aber auch der Aachener Weihnachtsmarkt, zu genau definierten Tageszeiten.

Dass diese räumliche und zeitliche Begrenzung vorgenommen wird, erklärt Werner Schneider, Leiter der Polizeipressestelle, mit den Untiefen des Verwaltungsrechts. „Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit muss eine Verfügung lageangepasst erlassen werden.“

Die Entwicklung der letzten Monate habe ein derartiges Vorgehen notwendig gemacht, Stadt, Polizei und Justiz zögen an einem Strang. Ob die Verfügung nach Aschermittwoch verlängert oder räumlich ausgedehnt werde, falls das Geschehen sich etwa verlagere, müsse man abwarten und von der künftigen Entwicklung abhängig machen.

Jetzt könne man sofort einschreiten, wenn die Rocker sich in einer bestimmten Zone und in voller Montur bewegten. Nach den Zuspitzungen der letzten Wochen und Monate hätten sich Polizei, Staatsanwaltschaft und Stadt zusammengesetzt und festgestellt, dass man ohne eine derartige Verfügung nicht auskomme: „Der Platzverweis ist ein Mittel, um polizeiliche Maßnahmen durchzusetzen.“

Verboten ist in der Verfügung das „Tragen oder Mitführen von Bekleidungsstücken, die mit Abzeichen, Emblemen, Schriftzügen, Colours oder sonstigen Kennzeichnungen der (Motorrad-) Gruppierungen Bandidos MC, Hells Angels MC, Inmortales Germany sowie Army 81, Outlaws MC Heinsberg und Gremium MC Heinsberg“. Weiter heißt es: „Mitglieder, Anwärter und Unterstützer der (Motorrad-)Gruppierungen und Street-Gangs, die einzeln und organisiert durch erhebliche Aggressionen und schwerwiegende Gesetzesverletzungen auffallen, treten in der Öffentlichkeit erfahrungsgemäß regelmäßig mit Bekleidungsstücken auf, die mit Abzeichen und Emblemen der jeweiligen Gruppierung versehen sind.“

Das uniformgleiche Tragen dieser Bekleidungsstücke erfolge als Ausdruck einer gemeinsamen Gesinnung und diene als Erkennungszeichen, das sowohl von Mitgliedern desselben Clubs als auch von verfeindeten Clubs registriert werde. Das Tragen solcher Bekleidungsstücke in der Öffentlichkeit habe schon häufig zur Provokation und auch zur Anwendung massiver Gewalt geführt.

Nach dem Vereinsverbot der Aachener Bandidos Ende letzten Jahres hatte das Thema „Rocker“ in der Stadt Aachen eine besondere Bedeutung erlangt. Die Hells Angels haben im Juli 2015, nach einem europäischen Spitzentreffen des weltgrößten Rockerclubs, ein Charter in Aachen gegründet, die Mitglieder rekrutierten sich zum Teil aus den Turkey Nomads.

Dazu heißt es in der Verfügung weiter: „Unter den verfeindeten Rockergruppierungen sind in Aachen und Umgebung Macht- und Revierkämpfe entbrannt, bei denen nicht nur Schauläufe in einer die Bevölkerung einschüchternden Wirkung stattfinden, sondern vielmehr Revieransprüche durch die Begehung massiver Straftaten im Rahmen organisierter Kriminalität im Vordergrund stehen.“

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COMMENTS

  • larsen

    Weihnachtsmarkt bis in den Februar.? Da können sie auch gleich bis nächsten Dezember durchziehen…

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  • Iceangel

    Das Datum war auf die „sensiblen“ Bereiche bezogen, Larsen, unter anderem auch der Weihnachtsmarkt, der Garantiert nicht bis zum 10. Februar gehört. zwink.

    Zitat:
    “ Die Erfahrungen in anderen Städten haben allerdings gezeigt, dass die Ordnungskräfte eher über reagieren und jegliche Szenekleidung als Provokation ahnden.“

    Genau so isses.
    Ich würde mir doch nicht von irgendeinem Security Vogel erklären lassen, wie mein Outfit auszusehen hat, wenn ich über `nen Weihnachtsmarkt schlendere.

    Zitat:
    „dass ein Kuttenverbot als solches relativ schwer aufrecht zu erhaltenen ist und von höheren Instanzen gerne wieder kassiert wird.“

    Und das ist gut und richtig so.

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  • Sprouchmaaster

    … und wenn du als „MC“ selbst nen Stand am Weihnachtsmarkt hast?
    zwink

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  • Iceangel

    Den selben Gedanken hatte ich auch, Sprouchmaaster. Hahaha
    Da in ich auch mal gespannt, was `se da machen.
    Ich denke, da bekommst du schon im Vorfeld keine Genehmigung für.

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  • Sprouchmaaster

    … wie ich schon erzählte, sitzen wir selbst im Festausschuss und gestalten unsere Feste mit!!!
    …Schafft „bürgernähe“ und ist auch noch gut für die Clubkasse…(und nen Stand haben wir dort auch!!)

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  • Iceangel

    In den kleinen Gemeinden funktioniert das auch noch ganz gut, Sprouchmaaster.
    Ich kenne da auch ein paar Beispiele, wo Club und Einwohner in Harmonie zusammen leben.
    Da kennt jeder jeden, die meisten von klein auf
    Und das finde ich gut so.
    Das sind die Feste und Partys, auf die ich am liebsten gehe, wo der Rocker und der Opa vom Dorf gemeinsam am Tresen stehen und miteinander trinken.
    Leider ist das in den Städten nicht so, alles zu anonym, da ist die Distanz und auch die Ablehnung zwischen Rocker und Bürger groß.
    Dann passiert genau das, dass der Rocker dann in seinem Outfit nicht auf den Weihnachtsmarkt kann.
    Da wo ich her komme, gibt`s keine Probleme, soweit käme es grad noch.
    Was mich ( und auch sonst keiner ) trotzdem nicht daran hindert, in der Stadt in voller Montur über den Weihnachtsmarkt zu schlendern, um einen Glühwein zu trinken und lecker Dampfnudeln zu essen.
    Wenn die nicht den Weihnachtsfrieden gestört bekommen wollen, dann lassen die mich das auch ungestört tun. Hahaha

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  • Sprouchmaaster

    @Ice .. gut gesprochen
    auch dir eine schöne „Vorweihnachtszeit“!!

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Kommentar